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Tutorials Domain Abmahnung

 

Domain Abmahnung

vorab per Telefax
Einschreiben/Rückschein
Firma
________________
Herrn Geschäftsführer / Inhaber _________

Abmahnung

Sehr geehrter Herr _____________

Evtl. sind wir Ihnen als Mitwettbewerber schon bekannt. Für den Fall, daß dies nicht der Fall sein sollte, dürfen wir uns kurz vorstellen:
Wir sind in dem Geschäftsfeld ____________ tätig und und vertreiben ________________. Diese vertreiben wir unter der Bezeichnung _________________. Die Bezeichnung ist für die Waren- und Dienstleistungsgruppen _____________ beim deutschen Marken- und Patentamt unter der Nr.:_______ als Mark registriert.
Sie treten ebenfalls in diesem Marktsegment auf. Sie haben den Domainnamen www.___________.___ bei der Denic e.G. bzw. der Network Solutions, Inc. registriert.
Unterhalb dieses Domainnamens vermarkten Sie folgende Waren- und Dienstleistungen:

_______________
_______________
_______________
_______________

Die von Ihnen gewählte geschäftliche Bezeichnung ist geeignet, Verwechslungsgefahr mit unserer Firma und unserer Marke hervorzurufen. Dies gilt sowohl für die Bezeichnungen selbst, als auch für die von uns vermarkteten Waren und Dienstleistungen. (Weitere Ausführungen, warum die Bezeichnungen verwechselungsfähig sind.)

Wir führen unsere Firma seit _______ und unsere Marke seit __________. Sie haben den fraglichen Domainnamen erst in __________ registrieren lassen.

Ihr Verhalten verstößt somit gegen die §§ 5, 15 MarkenG und ist daher zu unterlassen.

Wir haben Sie daher aufzufordern, zur Vermeidung einer gerichtlichen Auseinandersetzung die anliegend beigefügte Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung bis zum _______ (bei uns eingehend) abzugeben.

Wir machen Sie bereits jetzt darauf aufmerksam, daß wir für den Fall der nicht rechtzeitigen oder nicht fristgemäßen Abgabe der Erklärung , unverzüglich einen Rechtsanwalt mit der Einleitung gerichtlicher Schritte beauftragen werden.

Sie sind darüber hinaus nach ständiger Rechtsprechung unter dem Gesichtspunkt einer Geschäftsführung ohne Auftrag verpflichtet, die Kosten zu zahlen. Unsere hausinternen mit dieser Abmahnung verbundenen Kosten berechnen wir pauschal mit DM 500,- zzgl MwSt, mithin DM 580,-. Diesen Betrag erwarten wir ebenfalls zum vorgenannten Datum auf einem unserer Konten.

Mit freundlichen Grüßen
___________________

Anlage: Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung

___________________________


Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung

Die ________________, vertreten durch den Geschäftsführer bzw. Inhaber ______________________
verpflichtet sich gegenüber der ________________________


es ab sofort zu unterlassen, im Geschäftsverkehr die Bezeichnung _________________ insbesondere den Domainnamen ________________für geschäftliche Zwecke zu verwenden;
den Domainnamen _____________________ an die _______________________ auf ihre Kosten zu übertragen.
für jeden Fall der Zuwiderhandlung gegen die Ziffer 1 unter Ausschluß der Einrede des Fortsetzungszusammenhangs eine Vertragsstrafe von 10.100,00 DM an die ___________________ zu zahlen;
die Kosten für diese Abmahnung iHv DM 580,- zu tragen.

(Ort, Datum, Unterschrift)

 
Seiten : 1
hinzugefügt am : 26.03.2005
Autor : na
Listings ID : 791
Status zum lesen : Gast
gelesen : 2728 mal
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